Gegenproteste zum Wahlkampfauftritt von Olaf Scholz6 Minuten Lesezeit

Mit Plakaten, Reden, Wahlprogrammen und Wahlkampfauftritten befindet sich die SPD schon mitten im Wahlkampf. Am Sonntag war Kanzlerkandidat Olaf Scholz in Leipzig; begleitet haben wir den Gegenprotest vor Ort.

Wir befinden uns mitten im Wahlkampf. Der Zeit, in der jede Partei versucht, ihre*n Kandidat*in den Wählenden am besten zu verkaufen. Mit Plakaten, Reden, Wahlprogrammen und Wahlkampfauftritten. Ein Auftritt, wie ihn Olaf Scholz zum Beispiel am Sonntag, dem 5. September in Leipzig hatte. Wir wollen hier natürlich nicht nur stupide über den Wahlkampfauftritt berichten, sondern vielmehr über die Gegenaktionen, die es zu diesem Auftritt gab.

Bild: LZO /Wünsch
Olaf Scholz spricht auf der Bühne im Clara-Zetkin-Park.

Am Sonntag steht Olaf Scholz also an der Sachsenbrücke auf der Bühne. Um ihn herum viele Menschen, die sich den wahrscheinlich einzigen Wahlkampfauftritt von Olaf Scholz in Mitteldeutschland nicht entgehen lassen wollen. Mit zwei Moderator*innen steht er da und vor der Bühne rund zehn Klimagerechtigkeitsaktivist*innen mit Schildern.

Sie fordern eine klimagerechte Politik von Olaf Scholz und der SPD. Eine Politik, die dafür sorgt, dass Deutschland das Pariser Abkommen einhalten kann. Eine Politik, für die (laut ihren eigenen Wahlprogrammen) gerade keine einzige Partei genug zu tun bereit ist. Scholz lehnt einen Kohleausstieg 2030 ab und genau das ist einer der Punkte, weshalb sich die Aktivist*innen an diesem Tag, wie an jedem anderen, gegen ihn positionieren.

Bild: LZO /Wünsch
Health for Future reicht der Klimaschutz der SPD bei weitem nicht.

Wie fühlt man sich da als Aktivist*in, wenn das Land potentiell von einem Kanzler geführt werden wird, der an dem Kohleausstieg 2038 festhält und auch nicht einsieht, seine Politik ändern zu müssen? Wie fühlt man sich, wenn die eigene Zukunft so abhängig davon ist, ob er an die jungen Menschen und deren Leben denkt?

Ich habe kein Verständnis mehr dafür und frage mich, ob er das [die
wissenschaftlichen Fakten – Anm. d. Red.] einfach ignoriert oder ob ihm seine eigene
Politik, seine Kanzlerkandidatur einfach wichtiger ist, als was mit den
Menschen auf diesem Planeten passiert.

Pepa, Klimagerechtigkeitsaktivist*in

Ähnlich sieht das auch Melanie von Health for Future, sie ist Psychiaterin und in der deutschen Allianz für Klima und Gesundheit.

Die Klimakrise ist kein Schnupfen, sondern eine Krankheit, die immer schlimmer werden wird und eine große gesundheitliche Bedrohung. Durch Hitzeperioden, durch neue Erreger, Infektionskrankheiten, Herzversagen und vieles mehr.

Melanie, Health for Future

Sie findet, dass das Menschenbild, das die SPD und Olaf Scholz vertreten, ein entfremdetes sei, das nur dafür sorgt, die Klimakrise nicht rechtzeitig eindämmen zu können. Sie als Ärztin berühre dieses Thema so stark, dass sie einfach aufstehen müsse. Aufstehen für eine klimagerechte Politik. Das entspräche ihrem Berufsethos als Ärztin.

Wenn wir über den Tellerrand von Leipzig hinausschauen, dann sehen wir auch noch weitere Proteste, die sich einsetzen für eine klimagerechte Welt. In Berlin ist zum Beispiel seit letzter Woche Montag ein Hungerstreik im Gange, so erzählt mir Pepa am Rand der Veranstaltung.

Bild: LZO /Wünsch
Pepa solidarisiert sich mit den Hungerstreikenden.

Im Hungerstreik der letzten Generation sind sieben Menschen in Berlin zwischen 18 und 27 in einem unbefristeten Hungerstreik. Sie sehen kein anderes Mittel, weil die Klimakatastrophe schon jetzt große Ausmaße annimmt und keins der Parteiprogramme auch nur annähernd genug Mittel ergreift. Sie fordern Verschiedenes, zum Beispiel vor der Bundestagswahl ein Gespräch mit allen Kanzlerkandidat*innen. Wir solidarisieren uns heute mit den Streikenden wegen dieses mutigen Schrittes.

Pepa

Die Menschen sind aus guten Gründen sauer, weil die Politik nicht zukunftsorientiert ist und die Gefahren des Klimawandels, die die Wissenschaft seit Jahren beschreibt, entweder ignoriert oder nicht genug beachtet werden.

Es macht mich wütend und ich bin fassungslos, wie viele Menschen hier trotzdem sind. Ich hoffe, dass sie kritisch hinterfragen, was er sagt.

Pepa
Bild: LZO /Wünsch
Die PARTEI nutzt die Veranstaltung lieber für eigene Inhalte aus.

Am Rande der Veranstaltung treffen sich auch Parteimitglieder der Partei Die PARTEI Leipzig, die fordern, dass Leipzig kein Teil mehr von Sachsen sein solle.

Cali Stein

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